Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dies sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der geschmacksKultur GmbH, im Folgenden «Anbieterin» genannt. Der Firmensitz der Anbieterin ist an der Wieslerstrasse 52, CH-8702 Zollikon.
Geltungsbereich
Die AGB beruhen ausschliesslich auf Schweizer Recht und gelten innerhalb der Schweiz. Änderungen und Nebenabreden sind nur dann zulässig, wenn diese von der Anbieterin schriftlich bestätigt werden.
Legt ein Kunde bei Vertragsabschluss ebenfalls AGB vor, so gelten die übereinstimmenden Punkte. In Bezug auf die abweichenden Bestandteile wird eine gesonderte, schriftliche Vereinbarung zwischen beiden Parteien getroffen.
Die AGB gelten auf unbestimmte Zeit, solange sie nicht von den Parteien in schriftlicher Vereinbarung geändert wurden. Die AGB können jederzeit und ohne Vorankündigung von der Anbieterin ersetzt oder verändert werden.
Im Übrigen gelten die Bestimmungen des OR über den Kaufvertrag (Art. 184 ff. OR) sowie andere schweizerische Gesetze und Verordnungen.
Angebote des Anbieters
Die Anbieterin bietet Verkostungen, Schulungen und Konzepte im Bereich Lebens- und Genussmittel an.
Preislisten und Prospekte enthalten unverbindliche Informationen und Richtpreise. Telefonische Auskünfte haben keine längerfristige Gültigkeit, sofern es sich nicht eindeutig um Offerten handelt.
Offerten, die schriftlich, telefonisch, im persönlichen Gespräch, per Fax oder per E-Mail gemacht werden, gelten als verbindlich. Wenn der Kunde Leistungen, die darin nicht enthalten sind, verlangt, werden diese zusätzlich in Rechnung gestellt.
Eine Offerte ist 30 Tage lang gültig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Alle mit dem Angebot abgegebenen Unterlagen und Muster bleiben Eigentum der Anbieterin. Ohne Einwilligung der Anbieterin darf Dritten keine Einsicht in die Angebotsunterlagen gewährt werden. Angaben, welche von der Anbieterin als Richtwerte bezeichnet werden, sind unverbindlich und sollen nur zur Abschätzung von Grössenordnungen dienen.
Eine Offerte wird angenommen, indem der Kunde dies schriftlich, telefonisch, per Fax, E-Mail oder in persönlichem Gespräch erklärt. Die Anbieterin bestätigt die Annahme schriftlich, per Fax oder E-Mail.
Wünscht der Kunde Änderungen gegenüber der Auftragsbestätigung, teilt ihm die Anbieterin innert zwei Wochen mit, ob die Änderung möglich ist und welche Auswirkungen sie auf die Erbringung der Leistungen, die Termine und den Preis hat. An ein Angebot zur Änderung der Leistung ist die Anbieterin während zwei Wochen gebunden. Für Leistungen, die bereits in Anspruch genommen wurden, gilt die Änderung nicht.
Abschluss des Vertrags
Handelt es sich bei der Dienstleistung um eine Verkostung oder Schulung (im Folgenden «Seminar» genannt), so setzt dies eine ordnungsgemässe Anmeldung und Teilnahmebestätigung voraus. Die Teilnahme beginnt immer mit Seminarbeginn auch bei späterem Einstieg. Die Daten des/der Teilnehmer(in), werden elektronisch gemäss den Richtlinien des Schweizer Datenschutzgesetztes intern verarbeitet und dürfen für Information über weitere Seminare, Informationen und Newsletter von der Anbieterin verwendet werden. Die Anmeldung verpflichtet zur Zahlung der Seminargebühr gemäss Beschreibung.
Termine
Die Anbieterin verpflichtet sich, dem Kunden die vereinbarten Leistungen an den in der Auftragsbestätigung festgelegten Terminen zu liefern, während der Kunde sich verpflichtet, diese Leistungen zu der vorbestimmten Zeit abzunehmen und zu bezahlen.
Die Termine werden angemessen verschoben, wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Willens der Anbieterin liegen; wie Naturereignisse, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Epidemien, Unfälle und Krankheit, erhebliche Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen sowie behördliche Massnahmen.
Bei sonstigen Verzögerungen kann der Kunde
- Auf weitere Dienstleistungen verzichten: Dies hat er der Anbieterin unverzüglich mitzuteilen.
- Partielle Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen verlangen, sofern möglich:
- Dies muss unverzüglich vereinbart werden.
- Der Anbieterin eine angemessene Frist zur nachträglichen Erfüllung ansetzen: Erfüllt die Anbieterin bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht, darf der Kunde, sofern er es sofort erklärt, auf die nachträgliche Leistung verzichten oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Anbieterin muss den Kunden so rasch wie möglich über Verzögerungen informieren. Allfälliger Schadenersatz wird nach Art. 191 OR berechnet.
Vertragserfüllung
Für Umfang und Ausführung der Dienstleistung ist die Auftragsbestätigung massgebend.
Die Anbieterin erbringt die Dienstleistung gemäss Vereinbarung.
Stornierung der Anmeldung oder Fehlende Teilnahme
Sollten Sie nicht am Seminar teilnehmen können oder die Leistung nicht in Anspruch nehmen, so entstehen Ihnen keine Kosten, wenn wir spätestens vier Wochen vor Beginn des Seminars eine schriftliche Abmeldung von Ihnen erhalten. Geht uns Ihre schriftliche Abmeldung bis spätestens zwei Wochen vor Beginn des Seminars zu, berechnen wir Ihnen eine Stornierungsgebühr von 15 % der Seminargebühr. Bei späterer Abmeldung ist die volle Seminargebühr fällig. Sollte der Seminarplatz durch eine Person auf der Warteliste besetzt werden, entsteht für die fehlenden Teilnehmer lediglich eine Verwaltungsgebühr von CHF 40.-. Die Stornierung muss schriftlich per Einschreiben mit Quittung erfolgen. Massgeblicher Zeitpunkt für die Stornierungserklärung ist der Zeitpunkt des Einganges bei der Postanschrift der Anbieterin. Es steht Ihnen jedoch frei, eine Ersatzteilnehmerin ins Seminar zu entsenden. Dies gilt nicht für Seminare die aus mehreren Seminartagen, die zeitlich getrennt sind, bestehen. Wenn Sie innerhalb von sechs Monaten nach Abmeldung an einem unserer Seminare teilnehmen, ermässigt sich die Seminargebühr um die von Ihnen gezahlte Stornierungsgebühr.
Preise und Zahlungsbedingungen
Die Höhe der Seminargebühr entnehmen Sie bitte der Seminarausschreibung beziehungsweise der Offerte. Alle Preise sind zuzüglich der gesetzlichen MwSt. Die Seminargebühr ist vier Wochen vor Beginn des Seminars auf das Konto der Anbieterin zu überweisen. Ist die Seminargebühr bis zu diesem Zeitpunkt nicht auf dem Konto eingegangen, so hat die Anbieterin für zehn Werktage (gerechnet ab der 4. Woche vor dem Seminar) das Recht den Teilnehmern von dem Lehrgang ohne weitere Angabe von Gründen schriftlich oder fernmündlich (z.B. E-Mail) auszuschliessen.
Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von zehn Tagen nach der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung zu bezahlen. Bei Dienstleistungen über CHF 10’000.- ist ein Drittel des Kaufpreises bei Vertragsabschluss, der Rest zehn Tage nach vollständiger Erbringung der Dienstleistung zu überweisen. Bezahlt der Kunde per Kreditkarte oder wird ihm ein Kredit eingeräumt, wird der ganze Betrag zehn Tage nach der Lieferung belastet.
Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten, ist die geschmacksKultur GmbH berechtigt,
- Forderungen gegen den Kunden sofort zu stellen.
- Oder für alle ausstehenden Forderungen Sicherheiten zu verlangen.
- Und/oder noch ausstehende Dienstleistungen nur gegen Vorkasse auszuführen.
Sind Sicherheitsleistungen oder Zahlungen auch bei Ablauf einer angemessenen Nachfrist noch nicht erbracht, kann die Anbieterin vom Vertrag zurücktreten auch wenn die Dienstleistungen oder ein Teil davon bereits erbracht wurden.
Wenn der Kunde die Zahlungsbedingungen nicht erfüllt, ist die Anbieterin berechtigt, Schadenersatz zu verlangen.
Der Kunde darf mit Gegenansprüchen an die Anbieterin verrechnen, sofern diese fällig sind oder ein rechtskräftiges Gerichtsurteil vorliegt.
Hält der Kunde die Zahlungstermine nicht ein, hat er ohne Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins von 10% zu entrichten.
Die in der Ausschreibung festgelegten Kurskosten sind verbindlich. Zusätzliche Kosten für Kursmaterial o.ä. müssen ebenfalls in der Kursausschreibung vermerkt sein.
Auf Anfrage kann die Kursorganisation das Kursgeld im Einzelfall ermässigen.
Alle Preise gelten in Schweizer Franken exkl. Mehrwertsteuer und netto Kassa. Wir akzeptieren Kreditkarten und geschmacksKultur GmbH -Gutscheine.
Informationspflicht
Die Parteien machen sich gegenseitig und rechtzeitig auf besondere technische Voraussetzungen sowie auf die gesetzlichen, behördlichen und anderen Vorschriften am Bestimmungsort aufmerksam, soweit sie für die Erbringung der Dienstleistung von Bedeutung sind. Weiter informieren sich die Parteien rechtzeitig über Hindernisse, welche die vertragsmässige Erfüllung in Frage stellen oder zu unzweckmässigen Lösungen führen können.
Anmeldebestätigung
Sie erhalten sofort nach Eingang Ihrer Anmeldung von uns eine schriftliche Bestätigung. Wir behalten uns vor, das Seminar vor Beginn, auch kurzfristig aus wichtigem Grund zu stornieren. Wichtige Gründe können u.a. sein: Krankheit der Anbieterin und/oder der Dozentin sowie zu geringe Teilnehmerzahl. In diesem Fall sind wir nur zur Erstattung bereits gezahlter Seminargebühren verpflichtet. Weitergehende Ersatzzahlung für z.B. Übernachtungskosten, Stornierungskosten für Hotels, Verkehrsmittel sind ausgeschlossen.
Teilnehmerzahl
Zur effizienten Durchführung des Seminars und zur Einhaltung eines hohen Qualitätsstandards ist die Zahl der Teilnehmer/innen begrenzt. Die zulässige Teilnehmerzahl entnehmen Sie den einzelnen Seminarausschreibungen. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Wir empfehlen Ihnen daher eine frühzeitige Anmeldung. Bei Überschreitung der Teilnehmerzahl besteht keine Gewähr mehr für die Aufnahme.
Teilnehmerpflichten
Der/die Teilnehmer/in verpflichtet sich, über die ihm/ihr während eines Seminars bekannt gewordenen vertraulichen Umstände anderer Teilnehmer/in stillschweigen gegenüber Dritten zu wahren. Weiterhin verpflichten sich die Teilnehmer in angemessener Weise an den Arbeiten während eines Seminars mit zu arbeiten. Dies schliesst insbesondere Seminare ein, die auf eine Weiterentwicklung der Persönlichkeit abzielen.
Werbemassnahmen der Teilnehmenden sind grundsätzlich während der gesamten Seminardauer untersagt und führen zum sofortigen Ausschluss aus dem Seminar.
Jede/r Teilnehmer/in darf die bereitgestellten Seminarunterlagen nutzen, auch mehrfach. Eine Vervielfältigung jeglicher Art und Nutzung, Verkauf und/oder Weitergabe an Dritte ist untersagt.
Unterkunft
Wir bitten Sie, notwendige Hotelreservationen selbst vorzunehmen. Auf Wunsch informieren wir Sie gern über Unterkunftsmöglichkeiten.
Haftung
Die Besuchenden der Webseite sind sich bewusst, dass sich auch bei sorgfältiger Softwareentwicklung und Wartung sich Fehler einschleichen können, so dass die Anbieterin keine hundertprozentige Verfügbarkeit garantieren kann.
Aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen kann die Nutzbarkeit der Website kurzzeitig ausgesetzt oder beschränkt werden.
Die Anbieterin beschränkt ihre Haftung auf Schäden, die auf vorsätzliche Vertragsverletzungen oder grobe und mittlere Fahrlässigkeit der für die Webseite zuständigen Personen zurückzuführen sind. Entstehen Mängel und Störungen sollten die Besuchenden diese unverzüglich mitteilen.
Die Anbieterin haftet nicht für Mängel und Störungen, die sie nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen sie zusammenarbeitet oder von denen sie abhängig ist.
Weiter haftet die Anbieterin nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.
Die Anbieterin übernimmt unter keinen Umständen irgendwelche Haftung gegenüber Dritten für direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die durch die Benutzung und den Inhalt der über die Plattform publizierten Informationen oder die Übertragung der betreffenden Informationen im Internet entstehen.
Die Besuchenden haben zu beachten, dass die Authentifizierung von Internetbenutzern nicht absolut zu gewährleisten ist, auch wenn die Angaben der Besuchenden vor der Registrierung überprüft werden. Die Anbieterin garantiert nicht dafür, dass hinter den Teilnehmern in Diskussionsforen, den verlinkten Webseiten und der Bannerwerbung wirklich die genannten Personen stehen. Wer über die Webseite Kontakt mit anderen Benützern aufnimmt, sollte sich selbst von der Identität der betreffenden Personen überzeugen.
Datenschutz und Verarbeitung von Daten
Die Anbieterin verpflichtet sich, die Regelungen des Datenschutzgesetzes und der Datenschutzverordnung zu beachten.
Die von Besuchenden übermittelten Daten werden nur im Rahmen bzw. zu Zwecken der Vertragserfüllung verwendet.
Die Anbieterin verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der Besuchenden, wie Name, Kennwort und Mailadresse, für die Durchführung und Abwicklung ihres in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) festgelegten Angebote.
Die Besuchenden nehmen zur Kenntnis, dass die Nutzungsdaten unter anderem mit Hilfe von Cookies verarbeitet werden, beispielsweise um eine Benutzer-ID zuzuordnen.
Die Anbieterin kann die Daten der Besuchenden verarbeiten, wenn es zum Ermitteln und Stoppen von in betrügerischer Absicht gelieferten Informationen sowie rechtswidriger oder vertragswidriger Inanspruchnahme bzw. Missbrauch der Webseite notwendig ist. Zu diesem Zweck darf die Anbieterin auch Nutzungsdaten, unter anderem mit Hilfe von Cookies ermitteln und verarbeiten, um aus dem Gesamtbestand aller aktuellen Informationen diejenigen herauszufinden, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte für Missbrauch bestehen. Die Anbieterin kann diese Daten an Strafverfolgungsbehörden sowie in ihren Rechten verletzte Dritte übermitteln.
Sicherheit
Die Anbieterin verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., auf die sie Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischem Stand zu sorgen.
Die Versicherung ist Sache der Teilnehmenden. Für Diebstähle und Verlust von Gegenständen im Kurs kann die Kursorganisation nicht haftbar gemacht werden.
Gerichtsstand und anwendbares Recht
Dieser Vertrag untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht. Für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergebenden Streitigkeiten, einschliesslich solcher über sein Zustandekommen, seine Rechtswirksamkeit, seine Abänderung oder Auflösung, sind die ordentlichen Gerichte am Sitz der Anbieterin zuständig.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.
Zollikon im Mai 2019